I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die u.a. über den Online-Shop „DVD complett“ (www.dvd-complett.de) der Evangelisches Medienhaus GmbH
zwischen
Evangelisches Medienhaus GmbH, Augustenstraße 124, 70197 Stuttgart, Tel. +49 (0)711 22276-0, Fax +49 (0)711 22276-43, info@evmedienhaus.de, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 3558, vertreten durch Tobias Glawion, Dan Peter, Frank Zeithammer, USt-Identifikations-Nr.: DE 147802381 (nachfolgend „EMH“)
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Bestellern (nachfolgend „Besteller“) geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen EMH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, EMH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Besteller ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Besteller kann aus dem Sortiment von EMH audiovisuelle Medien inklusive Unterrichtsmaterialien (nachfolgend „Produkt(e)“), insbesondere DVDs, auswählen und diese nach Auswahl der gewünschten Lizenz (Einzelheiten sind den Lizenzbedingungen zu entnehmen) über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach Durchlaufen der Bestellmaske, gibt der Besteller über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Besteller die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Besteller durch Anklicken der mit einem „*“ als Pflichtangabe gekennzeichneten Checkboxen diese Vertragsbedingungen, die jeweiligen Lizenzbedingungen des gewählten Produkts sowie die Datenschutzhinweise ausdrücklich akzeptiert bzw. zur Kenntnis genommen hat.
(2) Das EMH schickt daraufhin dem Besteller eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Bestellers nochmals aufgeführt wird und die der Besteller über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Bestellers bei EMH eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch EMH zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Lizenzbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Besteller von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(4) Es gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen der vom Besteller gewählten Lizenz.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3-5 Tage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Bestellers keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt EMH dem Besteller dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht EMH von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Besteller in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt EMH dem Besteller dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: EMH liefert nur an Besteller, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, deutschsprachige Schweiz, Alto Adige (Italien), deutschsprachige Regionen in Belgien.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von EMH.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des EMHs angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Besteller im Bestellformular angegeben und sind vom Besteller zu tragen, soweit der Besteller nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Die Versandkostenpauschale ins Inland beträgt € 5,50, die ins EU-Ausland sowie der Schweiz € 8,50. Ab einem Warenbestellwert von 50 EUR liefert EMH an den Besteller im Inland versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt EMH, wenn der Besteller Verbraucher ist.
(4) Der Besteller hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Dem Besteller stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
(2) Ist der Besteller Verbraucher, kann er die Zahlung per Sofortüberweisung, Lastschrift, Kreditkarte (Visacard oder Mastercard) oder via PayPal vornehmen; er kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
(4) Ist der Besteller Unternehmer, steht ihm als Zahlungsart ausschließlich der Kauf auf Rechnung zur Verfügung.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Besteller bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er EMH für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(6) Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch EMH nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) EMH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von EMH gelieferte Produkte 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von EMH gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Eine eingeschränkte Lauffähigkeit bzw. Inkombatibilität aufgrund von systembedingten Gegebenheiten und Eigenarten eines Mediums oder Programms stellen nach der Rechtsprechung keinen Mangel dar. Der Kunde ist gehalten, die Kompatibilität vor dem Kauf zu prüfen.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von EMH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet EMH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von EMH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit EMH den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit EMH und der Besteller eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das EMH nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Evangelisches Medienhaus GmbH, Augustenstraße 124, 70197 Stuttgart, Tel. +49 (0)711 22276-0, Fax +49 (0)711 22276-43, info@evmedienhaus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. |
(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert EMH nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) — An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) — Bestellt am (*) /erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s) — Anschrift des/der Verbraucher(s) — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum (*) Unzutreffendes streichen |
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen EMH und den Bestellern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Besteller als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und EMH der Sitz von EMH.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
II. Lizenzbedingungen
EMH bietet die Produkte im „DVD complett“-Online-Shop mit verschiedenen Lizenzmodellen an, anhand derer sich der jeweilige Nutzungsrahmen bestimmt:
V + Ö-Lizenz (staatliche, kommunale und konfessionelle Medienzentren, Mediotheken in pädagogischen Arbeitsstellen oder Instituten): Diese Lizenz berechtigt zum Verleih und zur Übertragung der nichtgewerblichen öffentlichen Vorführrechte an Lehrkräfte, Schulen, sonstige Bildungseinrichtungen und Einrichtung der Jugendarbeit im satzungsgemäßen Zuständigkeitsbereich des Bestellers. Die Lizenzdauer ist mit der Lebensdauer der DVD verbunden, d.h. die Lizenz erlischt, wenn die DVD nicht mehr abspielbar ist (printlife).
1) Kreis-online-Lizenz / Landesmedienzentrum-Lizenz: Diese Lizenz beinhaltet die V + Ö-Lizenz sowie die Online-Lizenz. Letztere umfasst das einfache und – je nach Titel – entweder auf zehn Jahre zeitlich befristete oder auch zeitlich unbefristete Recht, das Werk an Schulen, die in derselben Gebietskörperschaft (Kreis / kreisfreie Stadt) wie das Medienzentrum liegen, so online (über passwortgeschützte Internetzugänge, Server) zugänglich zu machen, dass die Schulen es schulangehörigen Lehrern und Schülern zur Verfügung stellen können, registrierten Lehrern und Schülern von Schulen, die in derselben Gebietskörperschaft (Kreis / kreisfreie Stadt) wie das Medienzentrum liegen, direkt zugänglich zu machen, beschränkt auf die Nutzungshandlungen Streaming durch Lehrer, im Klassen-, Kurs- und Arbeitsgemeinschaftsverbund genutzt wird, ohne Übertragung an Dritte und beschränkt auf den Zweck der Unterrichtserteilung.
Die Konditionen für die Online-Lizenz teilen wir Ihnen gerne auf Anfrage (Tel. +49 (0)711 22276-62, dvd-complett@evmedienhaus.de) mit.
2) Ö-Lizenz (gemeinschaftliche Verwendung an Schulen, sonstigen Bildungseinrichtungen, Kirchengemeinden): Diese Lizenz berechtigt zur Nutzung des Mediums im Unterricht in der jeweiligen Schule, in der jeweiligen sonstigen Bildungseinrichtung oder in der jeweiligen Kirchengemeinde sowie zur Vorbereitung von Veranstaltungen durch alle Kollegen Ihrer Schule, bzw. Ihrer Kirchengemeinde oder Ihrer sonstigen Bildungseinrichtung. Die Lizenzdauer ist mit der Lebensdauer der DVD verbunden, d.h. die Lizenz erlischt, wenn die DVD nicht mehr abspielbar ist (printlife).
3) Ö-digital-Lizenz (gemeinschaftliche Verwendung an Schulen, sonstigen Bildungseinrichtungen, Kirchengemeinden): Diese Lizenz beinhaltet die Ö-Lizenz sowie die Digital-Lizenz. Letztere umfasst das einfache Recht, das Werk den Schülern der Schule oder Nutzern der Bildungseinrichtung oder Gemeindemitgliedern der Kirchengemeinde im Rahmen von internen Veranstaltungen passwortgeschützt zur Verfügung zu stellen, beschränkt auf die Nutzungshandlungen gesicherter Digital-Rights-Management-Download durch das im Shop vorgegebene System (d.h. Film lässt sich auf max. 10 Endgeräte in einem dafür vorhergesehenen Player herunterladen und abspielen) und technisch davon unabhängiges Streaming mit Einloggen durch alle Lehrerkollegen der Schule bzw. Pfarrer und Mitarbeiter der Kirchengemeinde, das Werk im Klassen-, Kurs- und Arbeitsgemeinschaftsverbund bzw. für Kirchengemeindeveranstaltungen zu nutzen, ohne Übertragung an Dritte und beschränkt auf den Zweck der Unterrichtserteilung bzw. der Kirchengemeindeveranstaltung.
4) Lehrer-digital-Lizenz (persönliche Verwendung an Schulen): Diese Lizenz beinhaltet die Ö-Lizenz zur Nutzung des Mediums im Unterricht an der/den Schulen, an welcher/welchen der Lehrer unterrichtet sowie die Digital-Lizenz. Letztere umfasst das einfache Recht, das Werk seinen Schülern der Schule, an welcher/welchen der Lehrer unterrichtet, passwortgeschützt zur Verfügung zu stellen, beschränkt auf die Nutzungshandlungen gesicherter Digital-Rights-Management-Download durch das im Shop vorgegebene System (d.h. Film lässt sich auf max. 3 Endgeräte in einem dafür vorhergesehenen Player herunterladen und abspielen) und technisch davon unabhängiges Streaming mit Einloggen durch den Lehrer, der das Werk im Klassen-, Kurs- und Arbeitsgemeinschaftsverbund nutzen, ohne Übertragung an Dritte und beschränkt auf den Zweck der Unterrichtserteilung. Dasselbe würde für eine „Pfarrer-Digital-Lizenz“ gelten im Hinblick auf die persönliche Verwendung durch den Pfarrer im Konfirmandenunterricht seiner Kirchengemeinde.
Daneben gilt allgemein:
Nutzungsbedingte Rechte der GEMA oder anderer Verwertungsgesellschaften sind nicht Gegenstand der Rechteübertragung und obliegen allein der Verantwortung des Bestellers. Nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form übertragene Nutzungsrechte sind vorbehalten. Jede Weiterveräußerung der eingeräumten Lizenz an Dritte ist untersagt. Die Verwendung der lizenzierten bzw. erworbenen audiovisuellen Medien zur Sendung im Fernsehen, im Internet bzw. deren öffentliche Zugänglichmachung und Verbreitung auf sozialen Plattformen (z.B. auf YouTube), die Vervielfältigung des gesamten audiovisuellen Werks oder von Teilen davon, das Zurverfügungstellen zum Download oder Streaming für Dritte sowie Bearbeitungen der audiovisuellen Medien und die Veränderung oder Entfernung urheberrechtlicher Hinweise sind nicht gestattet.
Stand: 22.09.2020